Die Daimler Brand & IP Management GmbH & Co. KG ist als hundertprozentiges Tochterunternehmen der Daimler AG verantwortlich für die DNA des Konzerns - all die Patente, Marken, Designs und Domains, die nach außen das Erscheinungsbild prägen und Garant für technischen Fortschritt sind.


Um den Schutz dieser sicherstellen zu können, kümmern wir uns um die IP Rechte (Intellectual Property) der Daimler AG, der Sparten AGs sowie der Tochterunternehmen. Darüber hinaus gestalten wir Verträge für globale Lizenz-Geschäftsmodelle sowie Intercompany Leistungsbeziehungen.


Diese Herausforderungen kommen auf Sie zu:

• Durchführung von Rechtsbestandsuntersuchungen zu in- und ausländischen Schutzrechten, gegebenenfalls im Zusammenwirken mit externen Anwälten, Erarbeitung gutachterlicher Stellungnahmen mit entsprechender Risikodarstellung bzw. Abwägung
  
• Abwehr von Schutzrechtsangriffen Dritter (Berechtigungsanfragen, außergerichtliche Klärung von Streitfällen; unterstützend bei Verletzungsklagen)
  
• Vorsorglichen Prüfung von Schutzrechten Dritter auf Relevanz für unsere Innovationen bzw. Technologien im Rahmen der Entwicklungsprozesse (Freedom to operate Analyse) - Dabei prozessbegleitende Beratung der entsprechenden F&E-Funktionen und tangierender Bereiche (z. B. Einkauf, Marketing, Vertrieb) im Hinblick auf Entwicklungsziele und Handlungsfreiheit (beispielsweise anhand des Standes der Technik, vorhandener Drittschutzrechte und eigener Schutzrechtspositionen)
  
• Erarbeitung aller dafür in Betracht kommenden Abwehrmaßnahmen (z. B. Vertragsverhandlungen, Einsprüche, Nichtigkeit)
  
• Information und Abstimmung mit den fachlich Verantwortlichen
  
• Bearbeiten von Erfindungsmeldungen entsprechend den rechtlichen Gegebenheiten (Arbeitnehmererfindergesetz usw.) und auf Basis einheitlicher Grundsätze der Konzern-Intellectual Property-Strategie
  
• Platzieren von Schutzrechtsanmeldungen, ggf. in Zusammenarbeit mit externen Anwälten
  
• Bearbeitung von Erfinderfragen, gegebenenfalls in Koordination mit den entsprechenden Querschnittsfunktionen (z. B. Erfindervergütung, Lizenzverträge)